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Datenschutzerklärung

Allgemeines

Der Gemeinsamen Bundesausschuss  (im Folgenden "G-BA"genannt) nimmt den Schutz persönlicher Daten sowie die Beachtung datenschutzrechtlicher Anforderungen bei der Nutzung der Webseite www.patientenvertretung.g-ba.de und ihrer verknüpften Dienste sehr ernst. Um Sicherheit und Transparenz im Umgang mit personenbezogene Daten zu gewährleisten, informieren wir an dieser Stelle darüber, wie mit Ihren personenbezogenen Daten bei der Nutzung dieser Webseite umgegangen wird.

Wir haben angemessene technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns, als auch von externen Dienstleistern beachtet werden.

Im Zuge der Anpassung und Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen der Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Jeder Zugriff auf das Internetangebot der Stabsstelle Patientenbeteiligung im G-BA sowie jeder Abruf einer Datei wird ausschließlich zum Zwecke der Abwehr von Angriffen und zur Verfolgung sicherheitsrelevanter Zugriffe auf das Angebot für einen begrenzten Zeitraum in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet.

Dabei werden folgende Angaben erfasst:

  • die genutzte IP-Adresse des Nutzers,
  • den User-Agent des Nutzers (dieser enthält Informationen zum verwendeten Browser und Betriebssystem),
  • Link der aufgerufenen Webseite / der abgerufenen Datei,
  • Datum, Uhrzeit der Anforderung,
  • ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war.

Darüber hinaus werden Daten in anonymisierter Form für statistische Zwecke verwendet und ausgewertet. Die Daten sind nicht mehr personenbezogen verwertbar.

Bei folgenden interaktiven Services und Leistungen muss der G-BA personenbezogene Daten von Ihnen erheben, um Ihnen die gewünschten Leistungen zukommen lassen zu können bzw. Ihnen Zugang zu speziellen Angeboten zu verschaffen:

  • Kontakt / E-Mails / Anfragen allgemein
  • Nutzung des Extranets

Die von Ihnen übermittelten Daten werden ausschließlich für den jeweiligen Zweck verwendet. Es werden nur die von Ihnen z.B. durch das Ausfüllen von der jeweiligen Formularmaske oder bei der Registrierung für das Extranet übermittelten personenbezogenen Angaben erhoben. Bei der Nutzung des Extranets erhobene Daten werden in den Nutzungsbeedingungen für das Extranet gesondert beschrieben.

In allen anderen Fällen findet keinerlei Erhebung oder Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten statt. Der G-BA erhebt nur diejenigen Daten, die benötigt werden, um den jeweiligen Dienst in Anspruch zu nehmen. Sollten Sie Ihre Einwilligung hierzu nicht erteilen wollen, bitten wir Sie um Verständnis, dass Sie die entsprechende Leistung nicht in Anspruch nehmen können.

Der G-BA gibt Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.

Einsatz von Cookies

Im Rahmen Ihres Besuchs auf unseren Seiten verwenden wir sogenannte Cookies. Dabei handelt es sich um sehr geringe Datenmengen, die auf Ihrem Computer abgelegt und bei Seitenabrufen zurück an unseren Server übertragen werden. Cookies können auf Ihrem Rechner keinen Schaden anrichten und keine Viren enthalten. Die in sogenannten "Permanent-Cookies“ gespeicherten Daten bleiben über Ihren aktuellen Besuch hinaus gespeichert und dienen uns ausschließlich zur statistischen Auswertung unseres Angebots (z. B. Erstellung von Statistiken über Besucherzahlen). Rückschlüsse auf Ihre Person sind aus diesen Cookies und Statistiken nicht möglich. Wenn Sie keine Permanent-Cookies zulassen möchten, können Sie dies durch eine Deaktivierung von permanenten Cookies in Ihrem Browser vornehmen (Details zum Vorgehen entnehmen Sie bitte der Hilfe-Funktion in der Menüleiste Ihres Browsers). Die Deaktivierung hat keinen Einfluss auf die Nutzbarkeit unserer Seite.

Die in sogenannten "Session-Cookies“ abgelegten Daten gelten nur für Ihren jeweils aktuellen Besuch auf unseren Internetseiten. Auch diese Cookies werden zu statistischen Zwecken ohne Personenbezug eingesetzt. Sie sind des Weiteren aus technischen Gründen notwendig, wenn Sie Login-basierte Anwendungen wie das Extranet nutzen möchten. Diese Anwendungen können daher nicht genutzt werden, wenn Session Cookies im Browser deaktiviert sind. Session-Cookies werden bei Beendigung der Internet-Sitzung automatisch wieder von Ihrem Rechner entfernt.

PIWIK 

Wir benutzen Piwik, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Nutzerzugriffe. Piwik verwendet ebenfalls Cookies, die auf dem Computer der Nutzer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung unserer Webseite ermöglichen. 

Die letzen sechs Ziffern der erhobenen IP-Adressen werden sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Nutzer können die Installation der Cookies wie bereits beschrieben durch entsprechende Systemeinstellungen der Browser deaktivieren.

Do-not-Track

Wir unterstützen Do-not-Track-Einstellungen Ihres Browsers. Wenn diese aktiviert sind, dann trackt Piwik die Daten des Nutzer nicht.

„Shariff“ Social-Media-Buttons für mehr Datenschutz

Wir freuen uns, wenn unsere Leser Inhalte der Webseite der Stabsstelle Patientenbeteiligung im G-BA https://patientenvertretung.g-ba.de auf Twitter, Facebook und Google+ empfehlen und diskutieren. Zu diesem Zweck setzen wir Social-Media-Buttons ein. Dazu verwenden wir die vom c't-Projekt „Shariff“ zur Verfügung gestellten Buttons.

Der "c't Shariff" passt auf, dass soziale Netzwerke erst dann Daten von Nutzern abfragen können, wenn diese auf den entsprechenden Button klicken. „Shariff“ ersetzt die üblichen Share-Buttons der Social Networks und schützt Ihr Surf-Verhalten vor neugierigen Blicken. Es genügt ein einziger Klick auf den Button, um Informationen mit anderen zu teilen. Sie müssen hierfür nichts weiter unternehmen – der Webmaster hat sich bereits um alles gekümmert. Übliche Social-Media-Buttons übertragen User-Daten bei jedem Seitenaufruf und geben den sozialen Netzwerken genaue Auskunft über Ihr Surfverhalten (User Tracking). Dazu müssen Sie weder eingeloggt noch Mitglied des Netzwerks sein. Dagegen stellt ein Shariff-Button den direkten Kontakt zwischen Social Network und Besucher erst dann her, wenn letzterer aktiv auf den Share-Button klickt. Weitere Informationen dazu finden Sie auf heise.de.

Sichere Datenübertragung

Personenbezogene Daten, die Sie uns über Formulare oder das Extranet zur Verfügung stellen, werden über eine sichere Verbindung in verschlüsselter Form zu uns übertragen. Das eingesetzte Sicherheitsverfahren (TLS - Transport Layer Security) entspricht dem üblichen Stand der Technik. 

Alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des G-BA sowie dessen Dienstleistern, die Umgang mit Ihren Daten haben, sind auf die Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet. Der Zugang zum System erfolgt über ein Berechtigungsverfahren. TLS-Verschlüsselung (zu erkennen an https:// in der Adresszeile des Browsers und zum anderen an einem Schlosssymbol) ist ein Protokoll zur Verschlüsselung von Daten bei der Übertragung vom Webserver zum Browser. Diese Übertragung bietet besonders hohe Sicherheit. Bei der Übertragung werden Ihre persönlichen Daten zwischen Ihrem Rechner und unserem TLS-Server mit dem TLS-Protokoll verschlüsselt.

Wahrnehmung Ihrer Rechte auf Auskunft, Sperrung, Löschung oder Berichtigung als Betroffener

Nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften haben Sie als Betroffener das Recht, unentgeltlich Auskunft über Ihre beim G-BA gespeicherten Daten zu erhalten. Darüber hinaus können Sie Ihre Rechte auf Sperrung, Löschung oder Berichtigung jederzeit gegenüber der Stabsstelle Patientenbeteiligung im G-BA geltend machen. Im Falle einer Sperrung bzw. eines Widerrufs werden Ihre Daten mit sofortiger Wirkung gelöscht, es sei denn, es stehen wichtige Gründe zur Aufbewahrung oder anderweitige gesetzliche oder vertragliche Vorschriften entgegen. Bitte richten Sie Ihre Betroffenenrechte schriftlich oder per E-Mail an folgende Kontaktadresse: datenschutz@g-ba.de.

Speicherdauer

Personenbezogene Daten, die uns über die Webseite www.patientenvertretung.g-ba.de mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der jeweilige Zweck, zu dem sie uns anvertraut worden sind, erfüllt ist. Dies gilt auch für personenbezogene Daten, für die Sie Ihre Einwilligung erteilt haben, es sei denn, es stehen anderweitige gesetzliche Verpflichtungen entgegen. Nach Wegfall des Verwendungszwecks werden Ihre personenbezogenen Daten vollständig gelöscht.

Fragen zur Datensicherheit

Der Gemeinsame Bundesausschuss stellt die Einhaltung von angemessenen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen sicher, die dem Stand der Technik entsprechen, um den datenschutzrechtlichen Anforderungen Rechnung zu tragen. Insbesondere werden die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten durch zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder Zugriff unberechtigter Personen geschützt.

Der Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen oder redaktionellen Betreuung der Server oder Ihrer gestellten Anfrage befasst sind.

Kontaktinformationen

Bei Fragen, Anregungen oder Geltendmachung von Betroffenenrechten sowie bei Fragen zur Datensicherheit und Nutzung der Internetdienste der Stabsstelle wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten des Gemeinsamen Bundesauschuss:

Gemeinsamer Bundesausschuss
-Datenschutzbeauftragter-
Wegelystraße 8
10623 Berlin

datenschutz@g-ba.de

Im Falle von Änderungen datenschutzrechtlicher Anforderungen behält sich der G-BA vor, die Datenschutzerklärung nach Bedarf anzupassen.

Stand der Datenschutzerklärung, 24. Mai 2016