Schaubild der vier vertretenen Gruppen im G-BA: Patientenvertretung, Krankenkassen, Unparteiische sowie behandelnde Ärzte und Krankenhäuser

Die Patientenbeteiligung im Gemeinsamen Bundesausschuss

Um den mehr als 70 Millionen Mitgliedern der gesetzlichen Krankenkassen bei Entscheidungsprozessen des Gemeinsamen Bundesausschusses eine Stimme zu geben, wurde am 1. Januar 2004 die Patientenvertretung ins Leben gerufen.

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Neuigkeiten

News

22.11.2018

Erfolg bei Antrag zur Erkennung und Behandlung von Sepsis

Der G-BA hat in seinem Plenum am 22.11.2018 die Entwicklung einer Qualitätssicherungsmaßnahme zur Erkennung und Behandlung von Sepsis beschlossen.

News

18.10.2018

Psychotherapeutische Versorgung für Menschen mit geistiger Behinderung verbessert

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat neue Regelungen zur verbesserten Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung beschlossen. Mit den Änderungen in der Psychotherapie-Richtline wurden bestehende Barrieren in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung beseitigt.

News

20.09.2018

Teilerfolg bei Antrag auf Teilentfernung der Gaumenmandeln

Der G-BA hat im Plenum beschlossen, dass die teilweise Entfernung vergrößerter Gaumenmandeln in Zukunft von allen gesetzlichen Krankenkassen erstattet wird. Allerdings gilt dies nicht für den Bereich der häufig entzündeten Mandeln. Hierfür wurde nun eine Erprobung beschlossen. Damit hat die Patientenvertretung einen Teilerfolg des Antrages erzielt.

Anträge

In Beratung

Gehirn eines Menschen

Tumortherapiefeld

Einsatz von Wechselstromhauben bei bösartigen Hirntumoren...

In Beratung

Überarbeitung der Verfahrensordnung zur ASV

G-BA soll weitere Erkrankungen in die ASV aufnehmen können....

In Beratung

Unterkiefervorschubschiene

Unterkieferprotrusionsschienen zur Vermeidung von nächtlichen Atemaussetzern...

Wir sind allerdings diejenigen (...und häufig die einzigen), die die wirkliche Versorgungssituation kennen. Das wird immer wieder deutlich. Und das ist unsere Stärke!

Unser Leitbild

  • Icon für Interessenvertretung

    Die Interessensvertretung der Patientinnen und Patienten.

  • Icon für Wissen

    Das bestverfügbare Wissen nutzen.

  • Icon für Zusammenarbeit

    Gemeinschaftliche Zusammenarbeit.

  • Icon für Sicherheit und Versorgung

    Die Patientensicherheit und -versorgung verbessern.

Patientenbeteiligung und maßgebliche Patientenorganisationen

Patientenbeteiligung im G-BA bedeutet, dass die Erfahrungen von Patientinnen und Patienten in die Bewertungen und Entscheidungen des G-BA eingehen. Sie werden von Betroffenen zu Beteiligten. Durch die Patientenbeteiligungsverordnung wurden vier „für die Wahrnehmung der Interessen der Patientinnen und Patienten und der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen auf Bundesebene maßgebliche Organisationen“ bestimmt. Diese haben gemäß § 140f SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) qualifizierte Mitberatungs- und Antragsrechte.

Neben der Patientenbeteiligung im G-BA wurden Mitberatungsrechte in vielen anderen Gremien des Gesundheitswesens auf Bundes- und auf Landesebene eingeräumt.

     

    Um das Mitberatungsrecht in den Gremien des G-BA wahrzunehmen, benennen die Organisationen einvernehmlich sachkundige Personen: die Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter.

    Folgende vier Patienten- und Selbsthilfeorganisationen erfüllen die Anforderungen der Patientenbeteiligungsverordnung und sind daher als maßgebliche Organisationen auf Bundesebene zur Wahrnehmung der Beteiligungsrechte benannt:

    • der Deutsche Behindertenrat
    • die Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnenstellen,
    • die Deutsche Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfegruppen e.V. und
    • der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.

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    • Logo der Deutschen Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfegruppen e.V.
    • Logo der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.
    • Logo der Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnenstelle und -Initiative
    • Logo des Deutschen Behindertenrats

    Finden Sie hier alle Sprecherinnen und Sprecher der Patientenvertretung im G-BA!

    Die Patientenvertretung im G-BA

    Die Patientenvertretung hat in den Gremien des G-BA qualifizierte Mitberatungs- und Antragsrechte, jedoch kein Stimmrecht. Die maßgeblichen Patientenorganisationen entsenden derzeit ca. 250 Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter in aktuell ca. 120 Gremien des G-BA.

    Abschließende Beschlüsse fasst der G-BA im Plenum in öffentlicher Sitzung. Auch dort nehmen Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter die Beteiligungsrechte wahr.

    Das Beschlussgremium besteht aus 13 Mitgliedern:

    • Ein unparteiischer Vorsitzender sowie zwei weitere unparteiische Mitglieder (Unparteiische)
    • Fünf vom GKV-Spitzenverband benannte Mitglieder
    • Zwei von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) benannte Mitglieder
    • Zwei von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) benannte Mitglieder
    • Ein von der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) benannte Mitglied

     

    Schaubild des Plenums im G-BA mit den vier Parteien: Vertreter der GKV, Unparteiische Miglieder, Patientenvertretung und Vertreter der Leistungserbringer
    • Icon zum Thema 10 Jahre Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss

      10 Jahre Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss

    • Icon zum Thema Anliegen and die Patientenvertretung

      Anliegen an die Patientenvertretung - die Antragstellung beim G-BA

    • Icon zum Thema Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter beim G-BA

      Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter beim G-BA