Neuigkeiten
News
20.09.2018
Teilerfolg bei Antrag auf Teilentfernung der Gaumenmandeln
Der G-BA hat im Plenum beschlossen, dass die teilweise Entfernung vergrößerter Gaumenmandeln in Zukunft von allen gesetzlichen Krankenkassen erstattet wird. Allerdings gilt dies nicht für den Bereich der häufig entzündeten Mandeln. Hierfür wurde nun eine Erprobung beschlossen. Damit hat die Patientenvertretung einen Teilerfolg des Antrages erzielt.
News
19.07.2018
Einführung eines organisierten Darmkrebsfrüherkennungsprogramm
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat die Richtlinie zum organisierten Darmkrebsfrüherkennungsprogramm beschlossen.
News
19.07.2018
Baustein für bessere Hilfsmittelversorgung von Menschen mit Mehrfachbehinderung
Infolge eines Antrags der Patientenvertretung (2016) wird die Hilfsmittel-Richtlinie in Bezug auf die Berücksichtigung der Erfordernisse von Menschen mit Mehrfachbehinderung geändert sowie um Änderungen der Verordnungsfähigkeit im Bereich der Übertragungsanlagen ergänzt.
Anträge
In Beratung
In Beratung
21.06.2018
Überarbeitung der Verfahrensordnung zur ASV
G-BA soll weitere Erkrankungen in die ASV aufnehmen können....
In Beratung
17.05.2018
Unterkiefervorschubschiene
Unterkieferprotrusionsschienen zur Vermeidung von nächtlichen Atemaussetzern...
Wir sind allerdings diejenigen (...und häufig die einzigen), die die wirkliche Versorgungssituation kennen. Das wird immer wieder deutlich. Und das ist unsere Stärke!
Unser Leitbild
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Die Interessensvertretung der Patientinnen und Patienten.
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Das bestverfügbare Wissen nutzen.
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Gemeinschaftliche Zusammenarbeit.
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Die Patientensicherheit und -versorgung verbessern.
Patientenbeteiligung und maßgebliche Patientenorganisationen
Patientenbeteiligung im G-BA bedeutet, dass die Erfahrungen von Patientinnen und Patienten in die Bewertungen und Entscheidungen des G-BA eingehen. Sie werden von Betroffenen zu Beteiligten. Durch die Patientenbeteiligungsverordnung wurden vier „für die Wahrnehmung der Interessen der Patientinnen und Patienten und der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen auf Bundesebene maßgebliche Organisationen“ bestimmt. Diese haben gemäß § 140f SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) qualifizierte Mitberatungs- und Antragsrechte.
Neben der Patientenbeteiligung im G-BA wurden Mitberatungsrechte in vielen anderen Gremien des Gesundheitswesens auf Bundes- und auf Landesebene eingeräumt.
Um das Mitberatungsrecht in den Gremien des G-BA wahrzunehmen, benennen die Organisationen einvernehmlich sachkundige Personen: die Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter.
Folgende vier Patienten- und Selbsthilfeorganisationen erfüllen die Anforderungen der Patientenbeteiligungsverordnung und sind daher als maßgebliche Organisationen auf Bundesebene zur Wahrnehmung der Beteiligungsrechte benannt:
- der Deutsche Behindertenrat
- die Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnenstellen,
- die Deutsche Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfegruppen e.V. und
- der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.
Finden Sie hier alle Sprecherinnen und Sprecher der Patientenvertretung im G-BA!
Die Patientenvertretung im G-BA
Die Patientenvertretung hat in den Gremien des G-BA qualifizierte Mitberatungs- und Antragsrechte, jedoch kein Stimmrecht. Die maßgeblichen Patientenorganisationen entsenden derzeit ca. 250 Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter in aktuell ca. 120 Gremien des G-BA.
Abschließende Beschlüsse fasst der G-BA im Plenum in öffentlicher Sitzung. Auch dort nehmen Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter die Beteiligungsrechte wahr.
Das Beschlussgremium besteht aus 13 Mitgliedern:
- Ein unparteiischer Vorsitzender sowie zwei weitere unparteiische Mitglieder (Unparteiische)
- Fünf vom GKV-Spitzenverband benannte Mitglieder
- Zwei von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) benannte Mitglieder
- Zwei von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) benannte Mitglieder
- Ein von der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) benannte Mitglied
