Neuigkeiten
News
17.05.2019
Bedarfsplanung der Kassenärzte verbessert
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seinem Plenum am 16. Mai 2019 eine umfassende Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie beschlossen. Dabei wurden auch wesentliche Forderungen der Patientenvertretung im G-BA aufgenommen.
News
18.04.2019
Wissenschaftlichen Begleitung der Erprobungsstudie Liposuktion bei Lipödem vergeben
Der G-BA hat das Vergabeverfahren am 18.04.2019 abgeschlossen und das Zentrum für Klinische Studien (ZKS) der Universität zu Köln gemeinsam mit der Hautklinik des Klinikums Darmstadt beauftragt.
News
18.04.2019
Disease-Management-Programm chronischer Rückenschmerz beschlossen
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Plenumssitzung am 18.04.2019 ein neues Disease-Managemant-Programm (DMP) für Patientinnen und Patienten mit chronischem Rückenschmerz beschlossen.
Anträge
In Beratung
In Beratung
20.12.2018
Früherkennung von Prostatakrebs
Bestimmung der Menge an prostataspezifischen Antigen (PSA) im Blut zur Früherkennung von Prostatakre...
In Beratung
13.12.2018
Muskelschwund
Früherkennung einer schweren vererbbaren Nervenerkrankung beim Neugeborenen-Screening...
Wir sind allerdings diejenigen (...und häufig die einzigen), die die wirkliche Versorgungssituation kennen. Das wird immer wieder deutlich. Und das ist unsere Stärke!
Unser Leitbild
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Die Interessensvertretung der Patientinnen und Patienten.
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Das bestverfügbare Wissen nutzen.
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Gemeinschaftliche Zusammenarbeit.
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Die Patientensicherheit und -versorgung verbessern.
Patientenbeteiligung und maßgebliche Patientenorganisationen
Patientenbeteiligung im G-BA bedeutet, dass die Erfahrungen von Patientinnen und Patienten in die Bewertungen und Entscheidungen des G-BA eingehen. Sie werden von Betroffenen zu Beteiligten. Durch die Patientenbeteiligungsverordnung wurden vier „für die Wahrnehmung der Interessen der Patientinnen und Patienten und der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen auf Bundesebene maßgebliche Organisationen“ bestimmt. Diese haben gemäß § 140f SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) qualifizierte Mitberatungs- und Antragsrechte.
Neben der Patientenbeteiligung im G-BA wurden Mitberatungsrechte in vielen anderen Gremien des Gesundheitswesens auf Bundes- und auf Landesebene eingeräumt.
Um das Mitberatungsrecht in den Gremien des G-BA wahrzunehmen, benennen die Organisationen einvernehmlich sachkundige Personen: die Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter.
Folgende vier Patienten- und Selbsthilfeorganisationen erfüllen die Anforderungen der Patientenbeteiligungsverordnung und sind daher als maßgebliche Organisationen auf Bundesebene zur Wahrnehmung der Beteiligungsrechte benannt:
- der Deutsche Behindertenrat
- die Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnenstellen,
- die Deutsche Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfegruppen e.V. und
- der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.
Finden Sie hier alle Sprecherinnen und Sprecher der Patientenvertretung im G-BA!
Die Patientenvertretung im G-BA
Die Patientenvertretung hat in den Gremien des G-BA qualifizierte Mitberatungs- und Antragsrechte, jedoch kein Stimmrecht. Die maßgeblichen Patientenorganisationen entsenden derzeit ca. 250 Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter in aktuell ca. 120 Gremien des G-BA.
Abschließende Beschlüsse fasst der G-BA im Plenum in öffentlicher Sitzung. Auch dort nehmen Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter die Beteiligungsrechte wahr.
Das Beschlussgremium besteht aus 13 Mitgliedern:
- Ein unparteiischer Vorsitzender sowie zwei weitere unparteiische Mitglieder (Unparteiische)
- Fünf vom GKV-Spitzenverband benannte Mitglieder
- Zwei von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) benannte Mitglieder
- Zwei von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) benannte Mitglieder
- Ein von der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) benannte Mitglied
