Navigationspfad

Impressum


Der Gemeinsame Bundesausschuss hat gemäß § 140f Absatz 6 Sozialgesetzbuch (SGB ) Fünftes Buch (SGB V) eine Stabsstelle Patientenbeteiligung eingerichtet. Ihre Aufgabe ist es, die anerkannten maßgeblichen Patientenorganisationen sowie die sachkundigen Personen (Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter) organisatorisch und inhaltlich bei der Wahrnehmung ihrer Beteiligungsrechte im G-BA zu unterstützen. Auf dieser Grundlage dient die Internetseite der Stabsstelle Patientenbeteiligung als Unterstützungsleistung und Plattform für die Patientenvertretung im G-BA. Neben der Darstellung ihrer Mitberatungsrechte bietet sie in einem Extranet-Bereich sowohl eine Plattform für die gemeinsame Arbeit der Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter als auch einen Bereich zur Fortbildung und Schulung.

Gemeinsamer Bundesausschuss
Gutenbergstraße 13
D-10587 Berlin

Telefon: 030 / 27 58 38 - 0
Fax: 030 / 27 58 38 - 990

E-Mail:

Postfach 120606
D-10596 Berlin

Der Gemeinsame Bundesausschuss ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts.
Vertretungsberechtigter: Professor Josef Hecken
Zuständige Aufsichtsbehörde: Bundesministerium für Gesundheit

Redaktion:
Stabsstelle Patientenbeteiligung, Gemeinsamer Bundesausschuss
Sabine Häfner,
Susanne Teupen
E-Mail:

Haftungsausschluss
Die Inhalte der Seite www.patientenvertretung.g-ba.de wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Gemäß § 5 Abs. 1 TMG ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) für seine eigenen Inhalte auf den Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Eine Haftungsübernahme im Zusammenhang mit der Internetseite ergibt sich daraus erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Bei Bekanntwerden solcher Rechtsverletzungen wird der G-BA diese Inhalte umgehend entfernen.
Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden, übernimmt der G-BA keinerlei Verantwortung und macht sich deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Webseite, auf die verwiesen wurde. Für fremde Hinweise ist die Redaktion nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen, das heißt auch von einem eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis hat, und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
Die Informationen auf der Website http://www.patientenvertretung.g-ba.de können ohne vorherige Ankündigung jederzeit geändert oder aktualisiert werden. Soweit nicht ausdrücklich anderweitig erklärt, enthält die Website http://www.patientenvertretung.g-ba.de keinerlei Zusicherungen oder Gewährleistungen - sei es ausdrücklich oder stillschweigend - auch nicht hinsichtlich der Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der Informationen.
Der G-BA übernimmt keine Haftung im Zusammenhang der Website http://www.patientenvertretung.g-ba.de. Dies betrifft beispielsweise auch etwaige Übertragungsfehler von Schriftstücken, unbefugte Veränderung der Angaben auf dem Server durch Dritte oder Irrtümer bei Dokumenten. Eine Haftung für jegliche unmittelbaren oder mittelbaren Schäden, Schadenersatzforderungen und Folgeschäden, gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund, die durch Ihren Zugriff oder die Verwendung der Website entstehen, insbesondere auch durch Infizierung Ihrer Computerumgebung mit Viren, ist ausgeschlossen.
Die Seite www.patientenvertretung.g-ba.de enthält Links zu Websites Dritter. Auf die Erarbeitung, Umgestaltung und Erweiterung dieser Seiten und auf deren Inhalte hat der G-BA keinen Einfluss. Diese verlinkten Seiten liegen in dem Verantwortungsbereich des Dritten. Der G-BA macht sich die Inhalte dieser Seiten nicht zu eigen. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar und auch nicht vorhersehbar. Eine ständige inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Der G-BA wird derartige Links bei Bekanntwerden und nach Prüfung von Rechtsverletzungen umgehend entfernen.

Urheberrecht und Verlinkungsregeln
Alle Inhalte, Strukturen und Werke der Website www.patientenvertretung.g-ba.de sind urheberrechtlich und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internets bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des G-BA oder des jeweiligen Erstellers.
Der G-BA erlaubt und begrüßt ausdrücklich das Zitieren seiner Dokumente sowie das Setzen von Links auf die Website http://www.patientenvertretung.g-ba.de. Diese Erlaubnis kann jederzeit widerrufen werden und gilt nur, wenn die nachfolgenden Regeln eingehalten sind:

  • Darstellung, dass es sich um Inhalte der Website http://www.patientenvertretung.g-ba.de handelt (Quellenangabe),
  • Die Inhalte der Website http://www.patientenvertretung.g-ba.de darf nicht in Verbindung mit Inhalten Dritter gebracht werden, die den Interessen des G-BA widersprechen,
  • Mitteilung an den G-BA, dass und von welcher Seite verlinkt wurde,
  • Öffnen der Internetseite http://www.patientenvertretung.g-ba.de in einem neuen Fenster unter Rückverfolgung des Pfades.

 

Gewerbliche Schutzrechte
Alle innerhalb dieser Website genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Es ist nicht gestattet, diese ohne vorherige schriftliche Zustimmung der jeweiligen Markenrechteinhaber zu kopieren oder zu nutzen.

Werbung
Auf dieser Website wird keine Werbung akzeptiert. Der Auftritt wird ausschließlich durch den G-BA finanziert.

Fotos

Georg J. Lopata
Svea Pietschmann
BAA-Antrag: iStock.com/baona
Mandeloperation-Antrag: iStock.com/herjua
Neugeborenenscreening- & Pulsoxymetrie-Antrag: iStock.com/zilli
Zahnfleischentzündung-Antrag: iStock.com/vadimguzhva
Stoffwechselerkrankung- & Tyrosinose: iStock.com/seanoriordan
Fettabsaugung-Antrag: iStock.com/Hin255
Medizinische Fußpflege-Antrag: iStock.com/boggy22
Ernährungsberatung- & Botox-Antrag: iStock.com/fcafotodigital
Arztplanung im Ruhrgebiet-Antrag: iStock.com/Manakin
Früherkennung von Gebärmutterhalskrebs:  iStock.com/M_a_y_a
Reform der Bedarfsplanung für Ärzte: iStock.com/monkeybusinessimages
Qualität der herzchirurgischen Versorgung: iStock.com/PeopleImage
Bessere Versorgung bei akuten Schmerzen: iStock.com/blanscape
Unterkiefervorschubschiene - Antrag: iStock.com/scigelova
ASV - Änderung der Verfahrensordnung - Antrag: iStock.com/fotostorm
Entlassmanagement - Antrag: iStock.com/KatarzynaBialasiewicz
Tumortherapiefeld - Antrag: iStock.com/Eraxion
Wir ziehen um - Anfahrtsskizze: publicgarden
Muskelschwund: iStock.com/dblight
Erkennung und Behandlung von Sepsis: istock.com/vm